Mitteilung

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble beruft Mitglieder des Deutschen Ethikrates

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat zum 30. April 2020 21 Mitglieder in den Deutschen Ethikrat berufen. Damit wird der Deutsche Ethikrat neu zusammengesetzt, nachdem ein Teil der Ratsmitglieder am 10. April 2020 turnusmäßig aus dem Gremium ausgeschieden war, darunter auch der bisherige Vorsitzende Peter Dabrock. Drei Mitglieder eingerechnet, die zwischen 2016 und 2018 außerhalb des regulären Turnus berufen worden waren, gehören dem Deutschen Ethikrat nunmehr 24 Mitglieder an.

Der Berufung war – gemäß § 5, Abs. 1 Ethikratgesetz – die Benennung der Mitglieder je zur Hälfte auf Vorschlag des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung vorausgegangen. Der Bundestag hatte am 23. April 2020 die von den Fraktionen CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten bestätigt:
Steffen Augsberg (CDU/CSU-Fraktion)
Petra Bahr (CDU/CSU-Fraktion)
Hans-Ulrich Demuth (Fraktion Die Linke)
Helmut Frister (FDP-Fraktion)
Sigrid Graumann (Fraktion Bündnis90/Die Grünen)
Andreas Kruse (SPD-Fraktion)
Andreas Lob-Hüdepohl (CDU/CSU-Fraktion)
Julian Nida-Rümelin (SPD-Fraktion)
Annette Riedel (SPD-Fraktion)
Stephan Rixen (CDU/CSU-Fraktion)
Kerstin Schlögl-Flierl (CDU/CSU-Fraktion)

Die von der AFD-Fraktion benannten Kandidaten Axel W. Bauer und Helmut Hahn waren vom Bundestag hingegen mehrheitlich abgelehnt worden.

Bereits Anfang April hatte die Bundesregierung ihre Kandidaten benannt:
Franz-Josef Bormann
Alena M. Buyx
Wolfram Henn
Ursula Klingmüller
Stephan Kruip
Volker Lipp
Frauke Meta Rostalski
Susanne Schreiber
Josef Schuster
Muna Tatari.

Drei Mitglieder, die zwischen 2016 und 2018 außerhalb des regulären Turnus auf Vorschlag der Bundesregierung in den Deutschen Ethikrat berufen worden waren, werden ihm auch weiterhin angehören:
Carl Friedrich Gethmann
Elisabeth Gräb-Schmidt
Judith Simon.

Der nunmehr 24 Mitglieder umfassende Rat wird voraussichtlich am 28. Mai 2020 zu seiner ersten Plenarsitzung in Berlin zusammenkommen.

Weitere Informationen zu den Mitgliedern des Ethikrates unter https://www.ethikrat.org/mitglieder.