Öffentliche Anhörung

"Wohltätiger Zwang" in der Psychiatrie

dbb forum Berlin, Friedrichstraße 169, 10117 Berlin

Insbesondere in stationären Einrichtungen sind Maßnahmen zu beobachten, die aufgrund ihres Zwangscharakters einen schwerwiegenden Eingriff in die Grundrechte der betroffenen Person darstellen, sodass sie in besonderem Maße ethisch und rechtlich rechtfertigungspflichtig sind. Dazu gehören u.a. die freiheitsentziehende Unterbringung von Personen in Kliniken und anderen stationären Einrichtungen, die unfreiwillige Behandlung psychischer und somatischer Erkrankungen, die medikamentöse Ruhigstellung bei herausforderndem Verhalten sowie freiheitsentziehende Maßnahmen wie der Einsatz von Bettgittern oder Fixierungsgurten und strukturelle Zwänge.

Prof. Dr. Peter Dabrock · Vorsitzender des Deutschen Ethikrates, Deutscher Ethikrat, Fotograf: Reiner Zensen

Zum Thema

Insbesondere in stationären Einrichtungen sind Maßnahmen zu beobachten, die aufgrund ihres Zwangscharakters einen schwerwiegenden Eingriff in die Grundrechte der betroffenen Person darstellen, sodass sie in besonderem Maße ethisch und rechtlich rechtfertigungspflichtig sind. Dazu gehören u.a. die freiheitsentziehende Unterbringung von Personen in Kliniken und anderen stationären Einrichtungen, die unfreiwillige Behandlung psychischer und somatischer Erkrankungen, die medikamentöse Ruhigstellung bei herausforderndem Verhalten sowie freiheitsentziehende Maßnahmen wie der Einsatz von Bettgittern oder Fixierungsgurten und strukturelle Zwänge.

Der Deutsche Ethikrat erarbeitet derzeit eine Stellungnahme zu den Fragen, welche Formen von Zwang identifizierbar sind, welche Rolle Zwangsmaßnahmen in Praxisfeldern wie der Psychiatrie, der Pflege, der sozialen Arbeit, der Kinder- und Jugend- sowie der Behindertenhilfe spielen, inwiefern dies ethisch und rechtlich problematisch ist und welcher Veränderungsbedarf für die Praxis und deren gesetzliche Regulierung besteht. Von besonderem Interesse sind für den Ethikrat dabei solche Zwangsmaßnahmen, die mit der Begründung des Selbstschutzes der Betroffenen durchgeführt werden (sog. "wohltätiger Zwang").

Die Anhörung wird sich besonders mit Unterbringung, freiheitsentziehenden Maßnahmen, Zwangsbehandlungen, aber auch strukturellen Zwängen in der Psychiatrie befassen und dazu die Expertise von Betroffenen, Angehörigen und professionellen Akteuren einholen. In einer weiteren Anhörung wird sich der Ethikrat mit den anderen genannten Praxisfeldern beschäftigen.

Der besondere Fokus der Anhörung liegt auf den Herausforderungen, die sich für die Praxis durch die veränderte Rechtslage (Neufassung PsychKGs, höchstrichterliche Rechtsprechung), aber auch die aktuellen Diskussionen – beispielsweise geprägt durch die Stellungnahme der ZEKO "Zwangsbehandlungen bei psychischen Erkrankungen" – sowie grund- und menschenrechtliche Faktoren ergeben.

Ausgehend von Zwangsunterbringung und Zwangsbehandlung möchte der Deutsche Ethikrat Erfahrungen dazu erfragen, was sich durch die genannten Faktoren derzeit konkret in der Praxis ändert, worin dabei die Problematik gesehen wird.

Programm

Begrüßung
Peter Dabrock · Vorsitzender des Deutschen Ethikrates

Einleitung
Sigrid Graumann · Mitglied des Deutschen Ethikrates

Erfahrungen von "wohltätigem Zwang": Herausforderungen durch die aktuellen Änderungen

Klinik

Andreas Heinz · Charité – Universitätsmedizin Berlin
Präsentation
Antworten auf den Fragenkatalog

Martin Zinkler · Klinikum Heidenheim
Antworten auf den Fragenkatalog

Franziska Rabenschlag · Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel
Präsentation
Antworten auf den Fragenkatalog

Befragung durch den Ethikrat

Psychiatrieerfahrene

Jurand Daszkowski · Landesverband Psychiatrie-Erfahrener Hamburg
Antworten auf den Fragenkatalog

Gemeindepsychiatrie

Matthias Rosemann
Antworten auf den Fragenkatalog

Detlev E. Gagel · Bezirksamt Pankow von Berlin
Präsentation
Antworten auf den Fragenkatalog

Ingmar Steinhart · Stiftung Bethel
Antworten auf den Fragenkatalog

Befragung durch den Ethikrat

Begleitung

Gudrun Tönnes · LebensART
Präsentation
Antworten auf den Fragenkatalog
Umfrage

Stephan Sigusch · Betreuungsverein Oschersleben
Präsentation
Antworten auf den Fragenkatalog

Petra Rossmanith · Gesundheit Berlin-Brandenburg
Präsentation
Antworten auf den Fragenkatalog

Befragung durch den Ethikrat

Legitimation von Zwang?! Legalitäts- und Moralitätsgesichtspunkte

Recht

Annette Loer · Betreuungsgerichtstag
Antworten auf den Fragenkatalog

Dagmar Brosey · Technische Hochschule Köln
Präsentation
Antworten auf den Fragenkatalog

Margret Osterfeld
Präsentation
Antworten auf den Fragenkatalog

Befragung durch den Ethikrat

Ethik

Thomas Schramme · University of Liverpool
Präsentation
​​​​​​​Antworten auf den Fragenkatalog

Matthias Braun · Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
Präsentation
Antworten auf den Fragenkatalog

Befragung durch den Ethikrat

Schlusswort
Peter Dabrock · Vorsitzender des Deutschen Ethikrates