Antrittsbesuch bei der Bundestagspräsidentin

Bei dem Treffen im Deutschen Bundestag überreichte Helmut Frister den Jahresbericht des Rates für das Jahr 2024. Im anschließenden Gespräch tauschten sich der Vorsitzende und die Bundestagspräsidentin über aktuelle und vergangene Themen des Ethikrates aus, beispielsweise über Fragen im Bereich der Neurotechnologie oder der Pränataldiagnostik.

„Der Dialog mit dem Parlament ist uns wichtig“, betonte Helmut Frister. „So erfahren wir direkt, was die Politik aktuell bewegt. Unser Verständnis von Politikberatung ist es, Pro- und Contra-Argumente aufzuschlüsseln, die dann als Grundlage für die politische Abwägung dienen können“.

Julia Klöckner bekräftigte, wie wichtig der ethische Diskurs auch zu unpopulären Themen und Kontroversen sei. „Der Deutsche Ethikrat hat nicht nur eine breite Expertise, sondern auch Mut zu unbequemen Debatten – und das ist in unserer Zeit besonders wichtig“, sagte sie. Die Bundestagspräsidentin betonte, dass viele Menschen gerade heute Orientierung in lebenswissenschaftlichen Fragen suchten. „Dafür brauchen wir den Ethikrat – als Ort für vielstimmige, offene Auseinandersetzungen.“

Der Deutsche Ethikrat hat den gesetzlichen Auftrag, die Politik in ethischen Fragen, insbesondere auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften, zu beraten und die Diskussion über diese Fragen in der Öffentlichkeit zu fördern. Die Ratsmitglieder werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesregierung benannt und von der Bundestagspräsidentin berufen. Das Parlament kann selbst Themen in den Ethikrat einbringen bzw. ihn beauftragen, eine Stellungnahme zu erarbeiten.

Der Rat tauscht sich regelmäßig bei parlamentarischen Abenden mit Bundestagsabgeordneten aus und bietet Online-Formate für die Politik an, zuletzt beispielsweise zu Fragen der gesetzlichen Neuregelung der Suizidassistenz.