Parlamentarischer Abend am 11. Mai 2022

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin

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Der Deutsche Ethikrat hat am 11. Mai 2022 die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zu seinem 10. Parlamentarischen Abend eingeladen. Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende Alena Buyx und einem Grußwort der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas stellte Ratsmitglied Sigrid Graumann zunächst die im April 2022 veröffentlichte Stellungnahme „Vulnerabilität und Resilienz in der Krise – Ethische Kriterien für Entscheidungen in einer Pandemie“ vor. Anschließend diskutierten die Ratsmitglieder mit den Abgeordneten unter anderem darüber, wie das Handeln von Politik und Institutionen rückblickend zu bewerten sei und was man daraus für künftige Krisen lernen könne. Vor allem der Grad der Eingriffstiefe in die persönlichen Freiheitsrechte, die Auswirkungen der Schutzmaßnahmen auf die psychische und physische Gesundheit sowie die ethischen Prinzipien, die staatlichem Handeln zugrunde liegen sollten, wurden dabei in den Blick genommen.

Über den aktuellen Stand seiner Auseinandersetzung mit dem Thema „Mensch und Maschine“ berichtete Ratsmitglied Judith Simon. In der sich anschließenden Diskussion standen besonders die Möglichkeiten der Nutzung von Künstlicher Intelligenz in verschiedenen Lebenskontexten sowie die Umsetzbarkeit der Regulierung Künstlicher Intelligenz, z. B. im Rahmen der Debatte um Diskriminierung durch technische Systeme, im Vordergrund.

Auch fand eine Aussprache zur bevorstehenden Neuregelung der Suizidhilfe statt, anlässlich derer der Ethikrat aktuell eine Stellungnahme erarbeitet. Diese nimmt vor allem die Dynamik und Vielgestaltigkeit von Todes- und Selbsttötungswünschen, die Kriterien der Freiverantwortlichkeit entsprechender Entscheidungen sowie die Verantwortlichkeiten im Rahmen der Suizidprävention in den Blick.

Schließlich nutzten die Abgeordneten den Abend darüber hinaus, um Vorschläge und Wünsche für Themen zur künftigen Befassung an den Ethikrat zu richten.

Programm

Begrüßung
Alena Buyx · Vorsitzende des Deutschen Ethikrates

Grußwort
Bärbel Bas · Präsidentin des Deutschen Bundestages

Vorstellung der Stellungnahme Vulnerabilität und Resilienz in der Krise – Ethische Kriterien für Entscheidungen in einer Pandemie
Sigrid Graumann · Mitglied des Deutschen Ethikrates

Vorstellung der Arbeiten zum Thema Mensch und Maschine
Judith Simon · Mitglied des Deutschen Ethikrates

Diskussion und allgemeine Aussprache über weitere Themen

Ausblick und Schlusswort
Alena Buyx · Vorsitzende des Deutschen Ethikrates